23.12.2022, 16:04 Uhr | Lesezeit: 2 Minuten
Der Bund beendet Ende dieses Jahres seine Mitfinanzierung der regionalen Impfzentren. Niedergelassene Ärzte und Apotheken sollen die Corona-Impfungen daher vollständig übernehmen.
Die Corona-Impfungen in Deutschland sollen 2023 in die reguläre Gesundheitsversorgung übergehen. Angesichts hoher Impfquoten und abnehmender Nachfrage seien die niedergelassenen Ärzte und Apotheken in der Lage, die Impfungen zu übernehmen, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).
Übersicht
Bund finanziert regionale Impfzentren nicht mehr
Das Kabinett beschloss, die zum Jahresende auslaufende Verordnung mit Regelungen zu Impfansprüchen und Vergütungen bis 7. April 2023 zu verlängern. Der Bund beendet aber Ende dieses Jahres seine hälftige Finanzierung der regionalen Impfzentren und mobilen Impfteams. Die Länder könnten sie aus ihren eigenen Haushalten weiterfinanzieren.
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Lauterbach dankt Helfern in den Impfzentren
Lauterbach dankte den vielen Ärztinnen, Ärzten und Helfern in den Impfzentren für ihren Einsatz. „Nur so ist es Deutschland gelungen, bisher vergleichsweise gut durch die Corona-Pandemie zu kommen.“ Ab 1. Januar 2023 ändert sich die Finanzierung der Corona-Impfungen, die bisher aus Bundesmitteln stammt. Die Vergütungen sollen bis 7. April 2023 aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds der gesetzlichen Kassen und von den privaten Krankenversicherungen bezahlt werden.
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Außerdem neu: Kabinett plant Reform der „Unabhängigen Patientenberatung Deutschland“
Das Kabinett brachte außerdem eine geplante Reform der „Unabhängigen Patientenberatung Deutschland“ auf den Weg. Die Anlaufstelle ist bisher als gemeinnützige Gesellschaft aufgestellt und soll in eine Stiftung bürgerlichen Rechts umgewandelt werden. Der Gesetzentwurf sieht laut Gesundheitsministerium vor, dass der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherungen die Anlaufstelle errichtet und sie Anfang 2024 die Arbeit aufnimmt. Geplant ist, dass die gesetzlichen und privaten Krankenkassen sie smit 15 Millionen Euro jährlich finanzieren. Verbände der Kassen protestierten gegen diese Pläne.
Mit Material von dpa
